23. April 2020

Thüringens Wirtschaftsminister nennt Forderungen nach Pauschalen für Freiberufler*innen "kontraproduktiv"

Soloselbständige in Thüringen erhalten im Schnitt rund 4.600 Euro aus dem Corona-Soforthilfeprogramm des Landes. Bei einem Förderzeitraum von drei Monaten entspricht das mehr als 1.500 Euro pro Monat. Forderungen nach Einführung einer monatlichen Pauschale von rund 1.000 Euro für Freiberufler, wie sie zuletzt auch in Thüringen erhoben worden waren, nannte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee vor diesem Hintergrund „kontraproduktiv“. „Eine solche Pauschale wäre in Thüringen geradezu ein Rückschritt“, sagte der Minister heute in Erfurt. Es zeige sich, dass die Gruppe der Soloselbständigen im Freistaat – anders als behauptet – keinesfalls „durch das Raster“ des Soforthilfeprogramms falle. Im Gegenteil: „Mit der Thüringer Regelung, neben Sach- und Betriebskosten auch die Kosten für Krankenversicherung und Altersvorsorge für die Soforthilfe anzurechnen, stellen sich Soloselbständige bei uns offenbar deutlich besser als in anderen Ländern.“ Insgesamt hat die Thüringer Aufbaubank (TAB) seit Start des Thüringer Soforthilfeprogramms für die Wirtschaft rund 41 Millionen Euro an 8.879 Soloselbständige ausgezahlt.

Eine ähnliche – sogar geringfügig bessere – Tendenz ergibt sich aktuell auch mit Blick auf die spezielle Zielgruppe der freiberuflichen Künstler (im Haupterwerb), die gerade in den letzten Tagen verstärkt in den Fokus geraten war. Diese Freiberufler erhalten in Thüringen im Schnitt sogar rund 4.900 Euro aus dem Corona-Soforthilfeprogramm des Landes – also gut 1.600 Euro pro Monat. „Ich würde mir wünschen, dass solche Fakten besser zur Kenntnis genommen würden“, sagte Tiefensee. Die Zahlen zeigten klar: „Freie hauptberufliche Kunstschaffende werden in Thüringen nicht benachteiligt. Die Behauptung, sie hätten ‚nichts‘ von den Soforthilfen, ist schlicht falsch. Thüringen braucht sich mit seinen Regelungen auch im Ländervergleich keinesfalls zu verstecken.“ Bislang haben knapp 246 soloselbständige Künstler insgesamt 1,22 Millionen Euro Soforthilfe des Landes erhalten.

Unabhängig davon hätte er sich natürlich eine bessere bundeseinheitliche Regelung zugunsten der Soloselbständigen gewünscht, sagte der Wirtschaftsminister weiter. „Wir wissen, dass viele Freiberufler im Allgemeinen nur wenige Betriebskosten haben, sondern vor allem ihr eigenes Gehalt und damit ihren Unterhalt erwirtschaften müssen. Genau deshalb hat Thüringen ja – über den Bund hinaus – Sonderregelungen getroffen und bezieht zusätzliche Kostenfaktoren in die Soforthilfe ein. Ebenso haben wir uns aber auch beim Bund von Anfang an dafür eingesetzt, den Lebensunterhalt bzw. den Unternehmerlohn generell in die Berechnung der Soforthilfe mit einzubeziehen. Mit dieser Forderung haben wir uns bisher nicht durchsetzen können. Dennoch wird Thüringen auf Bundesebene seine Stimme weiterhin im Interesse der Einzelunternehmer erheben.“ Die nächste Gelegenheit dafür ergibt sich bereits am morgigen Tag: Dann wollen die Länder in einer Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz mit dem Bund genau dieses Thema erneut zur Diskussion stellen.

Hintergrund: Stand Auszahlung Soforthilfe

Aktuell liegen bei der TAB insgesamt 40.280 Anträge auf eine Unterstützung aus dem Corona-Soforthilfeprogramm Wirtschaft vor. Davon sind inzwischen knapp 33.000 Anträge bearbeitet und rund 135,3 Millionen Euro an Unternehmen ausgezahlt worden.

Quelle: https://www.landesregierung-thueringen.de