30. November 2020

Schleswig-Holsteins Kulturministerin Karin Prien sichert Kunst- und Kulturbranche Solidarität und Unterstützung zu

Kulturministerin Karin Prien hat der schleswig-holsteinischen Kunst- und Kulturbranche die Solidarität und Unterstützung der Landesregierung zugesichert. „Wir erfahren gerade miteinander, um wie viel ärmer unsere Gesellschaft schlagartig wird, wenn Theater, Kinos, Konzertbühnen und Museen ihre Pforten geschlossen halten müssen, wenn Künstlerinnen und Künstler nicht auftreten dürfen“, sagte sie in der heutigen Debatte (27. November) des schleswig-holsteinischen Landtages. Der aktuelle MPK-Beschluss widme sich ausdrücklich der Kultur und eröffne – wenn auch mittelfristig – Perspektiven. „Darüber bin ich sehr froh.“ Noch seien die Infektionszahlen auch in Schleswig-Holstein zu hoch, um Lockerungen zuzulassen. Aber Schleswig-Holstein stehe im Vergleich zu anderen Bundesländern relativ gut da. Kulturministerin Prien: „Wenn wir es durch die weiteren Anstrengungen in den nächsten Wochen schaffen, die Zahl der Neuinfektionen konstant unter 50 zu halten, können wir die Kultur in unserem Land schrittweise wieder öffnen.“

Sie betonte, dass man die Kultur in dieser Situation nicht allein lasse. Land, Bund und Kommunen hätten diverse Hilfen im Bereich Kultur auf den Weg gebracht. Allein das Land habe bislang 25 Millionen Euro Überbrückungsmittel zur Verfügung gestellt. In Schleswig-Holstein können seit Oktober weitere Anträge für das Programm Soforthilfe Kultur II gestellt werden. Darüber hinaus gibt es weitere Hilfen: Drei Millionen Euro für Schaustellerbetriebe, fünf Millionen Euro für Digitalisierungsangebote in Kultur- und Bildungseinrichtungen, weitere fünf Millionen Euro kommen voraussichtlich hinzu und drei Millionen Euro über den Landeskulturverband für die Direktförderung von Künstlerinnen und Künstlern. Ministerin Prien: „Trotzdem ist uns klar: Mit unseren millionenschweren Hilfsprogrammen kompensieren wir nur einen Teil der ökonomischen Verluste im Kunst- und Kulturbereich. Um das abzumildern, verhandeln wir mit der Bundesregierung über weiteren Hilfen.“  Die Überbrückungshilfe III des Bundes soll voraussichtlich ab Januar 2021 in Kraft treten. Sie soll Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind, durch eine Betriebskostenerstattung unterstützen. Soloselbstständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfe III keine Fixkosten geltend machen können, sollen bis zu 5.000 Euro "Neustarthilfe" beantragen können. Ministerin Prien: „Diese Pläne unterstütze ich nachhaltig, auch wenn über Details sowohl zur Höhe und zur Anrechenbarkeit auf die Grundsicherung weiter verhandelt werden muss.“

Durch die Novemberhilfe des Bundes - die in den Dezember verlängert werden sollen – erhalten Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die aufgrund der Schließungsverordnungen im November den Betrieb einstellen mussten, 75 Prozent des Umsatzes im November 2019. Solo-Selbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz 2019 zugrunde legen. Sie sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro direkt (ohne Steuerberater) antragsberechtigt. Das hilft vor allem Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden. „Dennoch werden wir weiterhin prüfen und beraten, ob wir an dieser Stelle weitere Hilfen brauchen, die passgenau dort helfen, wo die Bundeshilfen zu kurz greifen“, ergänzte die Ministerin.

Als ein Bespiel für unbürokratische und schnell wirksame Hilfe durch das Land nannte sie das Kulturfestival SH. „Wir haben Kultur wieder sichtbar und erlebbar gemacht, auch unter Corona-Bedingungen. Das Festival schafft Auftrittsmöglichkeiten. Denn die Kulturschaffenden brauchen nicht nur finanzielle Hilfe, sie brauchen auch ihr Publikum.“ Das Projekt ist inzwischen mit 4,4 Millionen Euro ausgestattet und wird verlängert. Es gab bisher rund 700 Auftrittsmöglichkeiten, weitere 400 sollen noch folgen. Ab Dezember, so Kulturministerin Prien, werde mit einer Streaming-Variante fortgefahren. Das Projekt hilft auch der Veranstaltungsbranche – mehr als 200 kleine Firmen und Betriebe im Land hätten dadurch Aufträge erhalten.

Kulturministerin Karin Prien: „Die Kunst- und Kulturbranche kann – das hat sie bewiesen – hochprofessionelle Hygienekonzepte erarbeiten. Sie kann kompetent und schnell auf Veränderungen reagieren. Gleichwohl sind wir uns bewusst, dass sie Planungssicherheit und einen gewissen zeitlichen Vorlauf braucht. Die Kultur ist eben keine ‚Wohnzimmerlampe‘, die wir beliebig an und ausschalten können. Diese Planungssicherheit wollen wir gewährleisten.“

Quelle: https://www.schleswig-holstein.de