06. April 2020

Länderförderungen in Berlin und NRW sind erschöpft – Deutscher Kulturrat fodert Einhalten der Zusagen

Berlin und Nordrhein-Westfalen haben noch vor dem Bundesprogramm an Soforthilfen für Solo-Selbständige und Kleinunternehmen eigene Programme zur Unterstützung u.a. auch für Künstlerinnen und Künstler aufgelegt. Diese Programme waren besser auf die Besonderheiten des Kultur- und Medienbereiches zugeschnitten als das für alle Branchen geltende Bundesprogramm. Es wurde jeweils versichert, dass ausreichend Mittel vorhanden seien.

Nun stellt sich heraus, dass sowohl in Nordrhein-Westfalen als auch in Berlin die landeseigenen Fördertöpfe an Soforthilfen für Solo-Selbständige aufgebraucht sind und auf die Bundesförderung verwiesen wird.

Bund und Länder haben gemeinsam die Kriterien für die Soforthilfen des Bundes vereinbart. U.a. ist dort festgelegt, dass nur Betriebskostenzuschüsse, also z.B. die gewerbliche Mieten, Leasingraten usw. beantragt werden können. Einnahmeausfälle der Künstlerinnen und Künstler und der kleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe können mit diesem Programm nicht ausgeglichen werden. Das Programm ist deshalb für viele Künstlerinnen und Künstler nicht auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Länder sind nach unserer Verfassung für die Kulturförderung hauptverantwortlich. Auf diesen Umstand verweisen die Länder immer gerne, jetzt müssen sie diese Verantwortung auch nachhaltig und flächendeckend übernehmen.  Dass Länder erst versprechen, dass ausreichend Fördermittel für Künstlerinnen und Künstler und kleine kulturwirtschaftlichen Betriebe vorhanden seien und nun nach kurzer Zeit auf die allgemeinen Bundesprogramme verweisen, ist eine große Enttäuschung. Mangelnde Planung und Einschätzung des tatsächlichen Bedarfs wird nun auf dem Rücken der Künstlerinnen und Künstler und der kleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe ausgetragen. Die Länder müssen jetzt ihre Zusagen einhalten und ihre Programme aufstocken oder aber dafür Sorge tragen, dass beim Bundesprogramm deutlich nachjustiert wird. Außerdem brauchen wir, das wird immer deutlicher, endlich einen mächtigen bundesgeförderten nationalen Kulturinfrastrukturfonds. “

Quelle: https://www.kulturrat.de