02. November 2020

Kulturminister*innen appellieren an Bundesminister Scholz und Altmaier

Die Schließung von Theatern, Opern, Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen im Monat November bedeutet für Kulturschaffende eine Fortsetzung und Verschärfung der extremen Notlage, in der sich die ganze Branche befindet.

Die Kulturministerkonferenz (Kultur-MK) sieht ebenso wie die Staatsministerin des Bundes für Kultur und Medien die Notwendigkeit weiterer Beschränkungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens und unterstützt daher alle Maßnahmen, die helfen, ein weiteres exponentielles Wachstum der Infiziertenzahlen zu vermeiden.

Vor diesem Hintergrund haben sich die Kulturministerinnen und -minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder in einer außerordentlichen Schaltkonferenz zum Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 28.10.2020 ausgetauscht.

Der Vorsitzende der Kultur-MK, Bayerns Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Bernd Sibler: „Die Lage ist ernst. Es ist unbedingt notwendig, dass eine schnelle und pragmatische Unterstützung unserer Kulturschaffenden erfolgt, damit die Folgen der Pandemie und ihre massiven Auswirkungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft so weit wie möglich abgemildert werden. Kunst und Kultur sind ein zentrales Element unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft. Kunst und Kultur können uns nach der Krise eine Brücke bauen zurück in die Normalität. Wir müssen die reichhaltige und breite Kulturlandschaft in Deutschland mit vielen großen und kleinen Einrichtungen sowie Kulturschaffenden erhalten.“

Die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren hatten bereits im Anschluss an ihren intensiven Austausch mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters im 13. Kulturpolitischen Spitzengespräch Mitte Oktober in Schreiben an den Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, und den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, appelliert, eine Förderung für Soloselbständige unabhängig von anfallenden Betriebskosten vorzusehen. Sie hatten ferner darum gebeten, auch die Veranstaltungsbranche zu unterstützen. Daher begrüßen sie ausdrücklich, dass der Bund nunmehr die Konditionen der Überbrückungshilfe gerade für den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft und die Soloselbständigen verbessern will. Diese Hilfen müssen nun schnell, unbürokratisch und kurzfristig wirksam umgesetzt werden.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Die Kultur ist in ihrem Lebensnerv getroffen. Sie ist der Modus unseres Zusammenlebens. Daher müssen wir ihr kraftvoll helfen – nicht nur finanziell, sondern als Zeichen unserer großen Wertschätzung.“

Die Kulturministerkonferenz und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Grütters, drängen darauf, bei der Gewährung der in Aussicht gestellten außerordentlichen Wirtschaftshilfe die Kultur- und Kreativbranche angemessen zu berücksichtigen, weil diese in besonders hohem Maße von den Auswirkungen der kommenden wie schon der bisherigen, teilweise durchgängigen Schließungen betroffen ist. Kunst und Kultur sind ein zentrales Element unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und Künstlerinnen und Künstler müssen angemessen abgesichert werden. Die Kultur darf nicht zum Opfer der Krise werden.

Quelle: https://mwwk.rlp.de